Verzögerung der Durchsetzung des Verbots von nicht konformen Herden im Jahr 2024 diesen Winter

Verzögerung der Durchsetzung des Verbots von nicht konformen Herden im Jahr 2024 diesen Winter

Die Novelle der Bundesregierung zur Ersten Bundesimmissionsschutzverordnung aus dem Jahr 2010 zielt darauf ab, alte, nicht konforme Ofen bis 2024 schrittweise abzuschaffen. Doch im kommenden Winter könnten Verstöße aufgrund verzögerter Umsetzung vorerst ohne Konsequenzen bleiben. Die neuen Regelungen stehen in der Kritik, da es weder einen offiziellen Erlass noch eine rechtlich verbindliche Anweisung gibt. Dies könnte die Kommunen belasten, da mit einer Zunahme von Meldungen zu rechnen ist. Unterdessen arbeitet die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen noch immer an Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen durch nicht emissionsarme Holzofen. NRW-Umweltminister Oliver Krischer kündigte an, dass Schornsteinfeger ab 2026 nicht konforme Ofen melden sollen. Allerdings hatte die Landesregierung 15 Jahre Zeit, um die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen – bisher ohne Ergebnis. Andere Bundesländer wie Rheinland-Pfalz setzen die Vorschriften bereits seit Jahren um. In diesem Winter müssen Nutzer nicht konformer Ofen keine Sanktionen befürchten, da es an der Durchsetzung mangelt. Das Verbot für stark emittierende Holzöfen gilt zwar seit diesem Jahr, doch ohne wirksame Kontrollen bleibt seine Wirkung begrenzt.