Korruptionsverdacht: Solingens Bürgermeister-Stellvertreter bleibt vorerst im Amt trotz Berufung
Lina Koch
Korruptionsverdacht: Solingens Bürgermeister-Stellvertreter bleibt vorerst im Amt trotz Berufung
Die Suspendierung von Solingens Bürgermeister-Stellvertreter Jan Welzel hat eine neue Wendung genommen, nachdem die Bezirksregierung Düsseldorf Berufung eingelegt hat. Dieser Schritt folgt auf eine jüngste Gerichtsentscheidung, die Welzels vorläufige Suspendierung aufgehoben hatte, während die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Korruption weiterlaufen. Der Fall geht nun an das Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen.
Jan Welzel, Mitglied der FDP und Beigeordneter (Beigeordneter Bürgermeister) von Solingen, war zunächst von der Bezirksregierung Düsseldorf suspendiert worden. Die Behörden werfen ihm vor, Verbindungen zu einem kriminellen Netzwerk zu unterhalten, das wohlhabenden Staatsbürgern aus China und dem Oman angeblich gegen Zahlung deutsche Aufenthaltstitel verschafft haben soll. Zudem gibt es Hinweise auf mögliche Bestechung von Beamten.
Welzel wies die Vorwürfe zurück und argumentierte, die Suspendierung schade seinem Ruf und stelle eine voreilige Verurteilung dar. Daraufhin entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf zu seinen Gunsten und setzte die Suspendierung vorläufig außer Kraft. Der FDP-Kreisverband Solingen wies Kritik von CDU und SPD zurück und stellte sich im Streit hinter Welzel.
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Die Bezirksregierung hat nun gegen dieses Urteil Berufung eingelegt. Die Berufung führt jedoch nicht automatisch zur Wiederherstellung der Suspendierung. Welzel bleibt daher bis zu einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts im Amt.
Das Oberverwaltungsgericht wird nun die Berufung prüfen, doch mit einer sofortigen Änderung von Welzels Status ist nicht zu rechnen. Die Entscheidung wird darüber bestimmen, ob seine Suspendierung wieder in Kraft gesetzt oder endgültig aufgehoben wird. Bis dahin übt er weiterhin seine Aufgaben als Beigeordneter Bürgermeister von Solingen aus.
