Banken wenden sich von der AfD ab – nach Extremismus-Vorwurf des Verfassungsschutzes
Banken wenden sich von der AfD ab – nach Extremismus-Vorwurf des Verfassungsschutzes
Mehrere deutsche Banken haben begonnen, ihre Geschäftsbeziehungen zur rechtsextremen AfD zu beenden. Dieser Schritt folgt einer Einstufung des Verfassungsschutzes, der die Partei auf Bundesebene als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hat. Einige Finanzinstitute begründen ihre Entscheidung damit, dass die Zusammenarbeit mit der AfD im Widerspruch zu ihren Werten und rechtlichen Verpflichtungen stehe.
Den ersten großen Schritt unternahm die Verbundbank OWL, die das Konto der AfD schloss. Die Genossenschaftsbank erklärte, die politische Haltung der Partei stehe im Konflikt mit ihren eigenen Grundsätzen von Demokratie und gesellschaftlicher Teilhabe. Andere regionale Volksbanken zogen nach, allerdings haben nicht alle Filialen gleich reagiert.
Die AfD sieht sich nun mit einer wachsenden finanziellen Isolation konfrontiert, da sich immer mehr Banken von ihr distanzieren. Zwar sind einige Institute weiterhin verpflichtet, Basisdienstleistungen anzubieten, doch andere haben deutlich gemacht, dass sie eine als extremistisch eingestufte Partei nicht unterstützen werden. Der Rechtsstreit zwischen der AfD und den Verfassungsschutzbehörden dauert derweil an, doch die Haltung der Bankenbranche wirkt entschlossen.
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