Akif Pirincci nach Volksverhetzungsvorwurf in Bonn freigesprochen

Autor Pirincci in Bonn von Anstiftung-Anklage freigesprochen - Akif Pirincci nach Volksverhetzungsvorwurf in Bonn freigesprochen

Der Autor Akif Pirincci ist in einem erneuten Verfahren vor dem Landgericht Bonn vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Im Mittelpunkt des Falls stand ein 2022 auf seiner Website Der kleine Akif veröffentlichter Blogbeitrag. Obwohl das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, sah das Gericht zumindest eine nicht strafbare Deutungsmöglichkeit seiner umstrittenen Äußerungen.

Der Rechtsstreit hatte begonnen, nachdem Pirinccis Blogbeitrag von 2022 Vorwürfe der Volksverhetzung ausgelöst hatte. Ein Amtsgericht hatte ihn zunächst zu neun Monaten Haft verurteilt, die in der Berufung auf acht Monate auf Bewährung reduziert worden waren. Das Oberlandesgericht Köln hob das Urteil jedoch auf und ordnete eine Neuverhandlung an.

Das Ergebnis des erneuten Verfahrens stellt vorläufig den Abschluss eines langwierigen juristischen Konflikts dar. Der Freispruch basierte auf der gerichtlichen Bewertung der von Pirincci gewählten Formulierungen, doch könnte der Fall noch weitere rechtliche Herausforderungen mit sich bringen. Vorerst bleibt sein Blogbeitrag von 2022 damit außerhalb des Strafbestands der Volksverhetzung.