Geheimverhandlungen über Löhne im Solinger Klinikum lösen Transparenz-Debatte aus
Johanna Krüger
Geheimverhandlungen über Löhne im Solinger Klinikum lösen Transparenz-Debatte aus
Verhandlungen über künftige Entgelte für viele Beschäftigte finden nun hinter verschlossenen Türen in nicht-öffentlichen Ausschusssitzungen statt. CDU, FDP und SPD haben diese Entscheidung getroffen – und ernten dafür Kritik von der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS). Der Schritt hat eine Debatte über Transparenz bei Lohnverhandlungen im öffentlichen Dienst ausgelöst.
Krankenhausmitarbeiter in Deutschland leisten einen unverzichtbaren öffentlichen Dienst, doch ihre Bezahlung spiegelt diese Bedeutung oft nicht wider. Die BfS argumentiert, dass Kürzungen bei den Gehältern am Solinger Städtischen Klinikum Fachkräfte abschrecken und die Personalgewinnung erschweren werden.
Die BfS und die Grünen haben nun die Führung übernommen, um sich für die Interessen der Beschäftigten in dieser Frage einzusetzen. Jan Salewski von der BfS besteht darauf, dass Entscheidungen dieser Tragweite öffentlich diskutiert werden müssen. Martin Bender, ebenfalls von der BfS, warnt, dass die neue Entgeltstruktur prekäre Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter schaffen werde.
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Laut BfS ist die Behauptung, das Krankenhaus stelle lediglich auf ein anderes Bezahlsystem um, statt Tarifverhandlungen aufzugeben, irreführend. Die Partei erklärt, die gewählten Vertreter von CDU, FDP und SPD könnten nicht länger glaubwürdig behaupten, die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten.
Die BfS verurteilte den Wechsel zu Geheimverhandlungen über Lohnbedingungen. Sie hält die geplanten Änderungen für eine Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen des Klinikpersonals. Die Gruppe setzt sich weiterhin für eine öffentliche Debatte und faire Bezahlung der systemrelevanten Beschäftigten ein.
