Deutschland geht gegen Diskriminierung von Sinti und Roma vor – mit neuer Kommission und Beauftragtem
Luisa Klein
Deutschland geht gegen Diskriminierung von Sinti und Roma vor – mit neuer Kommission und Beauftragtem
Deutschland hat neue Schritte unternommen, um die wachsende Diskriminierung von Sinti und Roma zu bekämpfen. Eine unabhängige Kommission soll Gewalt und Ungerechtigkeit nach 1945 aufarbeiten, Opfer unterstützen und konkrete Lösungsvorschläge erarbeiten. Der Vorstoß folgt auf einen deutlichen Anstieg gemeldeter Hassvorfälle und die Ernennung eines ständigen Antidiskriminierungsbeauftragten.
Laut dem MIA-Monitoringszentrum in Berlin stiegen antiziganistische Vorfälle im vergangenen Jahr um 30 Prozent an. Ein zweites unabhängiges Monitoringszentrum in Kiel erfasst ebenfalls solche Zwischenfälle und bestätigt damit einen bundesweiten Trend zunehmender Feindseligkeit. Die Zentren dokumentieren Fälle wie die Diskriminierung ukrainischer Roma-Flüchtlinge und organisieren Schulungen zur Bekämpfung von Vorurteilen.
Als Reaktion darauf wurde Michael Brand zum ersten ständigen Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus ernannt. Seine nun fest im Regierungsapparat verankerte Position umfasst die Sichtbarmachung von Vorfällen, Beratungsangebote sowie die Vertretung der Rechte von Sinti und Roma. Brand ist zudem Parlamentarischer Staatssekretär im Familien- und Bildungsministerium, was dem Amt zusätzliches Gewicht verleiht.
Brand betonte, dass zwar kriminelle Netzwerke in prekären Wohnverhältnissen bekämpft werden müssten, eine pauschale Schuldzuweisung ganzer Gemeinschaften jedoch inakzeptabel sei. Zugleich räumte er Probleme innerhalb der Polizei ein, bezeichnete Beamte aber insgesamt als "Freunde und Helfer". Parallel arbeitet die Bund-Länder-Kommission gegen Antiziganismus daran, den Bildungszugang für Sinti und Roma zu verbessern.
Die umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz im vergangenen Herbst zu städtischen "Stadtbildern" seien nicht gegen Minderheiten gerichtet gewesen, stellte Brand klar. Zudem wies er darauf hin, dass sein eigenes Ernennungsverfahren trotz öffentlichem Handlungsdruck nicht ungewöhnlich langsam verlaufen sei.
Die Ergebnisse der Kommission sollen künftige Politiken für Sinti und Roma prägen. Mit den Monitoringszentren in Berlin und Kiel wollen die Behörden Hassvorfälle besser erfassen und darauf reagieren. Brands dauerhafte Position signalisiert ein langfristiges Engagement gegen strukturelle Diskriminierung und für die Unterstützung betroffener Gruppen.
