Stadtportal Amtsblatt

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Die neueste Ausgabe des Amtsblatts des Our-City-Portals erschien am 28. November 2025. Sie enthält eine Reihe von rechtlichen Aktualisierungen, öffentlichen Bekanntmachungen und verwaltungstechnischen Mitteilungen, die für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen von Bedeutung sind.

Die Ausgabe ist nun online und in gedruckter Form verfügbar und umfasst wichtige Änderungen in den Bereichen Verkehr, Finanzen und lokale Verwaltung.

Ein neues Allgemeines Dekret über Mindestpreise für Mietwagen wurde eingeführt, das aktualisierte Preisregelungen für Fahrdienste festlegt. Zudem wurde eine Verordnung zur Änderung der Taxitarifordnung veröffentlicht, die die Gebühren für lizenzierte Taxis anpasst.

Die Ausgabe enthält eine Bekanntmachung zur Straßenbenennung des Amts für Straßen und Verkehr, in der Änderungen bei lokalen Adressen detailliert aufgeführt werden. Darüber hinaus kündigte die Sparkasse Essen die Ungültigkeit bestimmter Sparbriefe an und fordert betroffene Kunden zum Handeln auf. Eine Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden wurde verabschiedet, die das Verfahren für die öffentliche Mitwirkung an Entscheidungsprozessen regelt. Im Amtsblatt finden sich zudem Öffentliche Dienstleistungsmitteilungen mit verschiedenen kommunalen Updates. Ein Nachruf wurde vom Büro für Ratsangelegenheiten und Repräsentation veröffentlicht. Unterdessen wurde Demet Jawher-Özkesemen, Leiterin des kommunalen Sozialamts in Eschweiler, für ihr Engagement in der Rats- und Integrationsarbeit während der Konstituierung des Ausschusses gewürdigt.

Die vollständige Ausgabe steht unter www.ourwebsite/officialgazette zum kostenlosen Download oder zur Einsicht bereit. Gedruckte Exemplare können für 1,50 Euro im Büro für Ratsangelegenheiten und Repräsentation erworben werden.

Das Amtsblatt vom 28. November bringt mehrere regulatorische und verwaltungstechnische Neuerungen mit sich. Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen können die Änderungen online einsehen oder gegen eine geringe Gebühr eine gedruckte Version erwerben. Die Bekanntmachungen betreffen die Bereiche Verkehr, Finanzen und bürgerschaftliches Engagement und haben direkte Auswirkungen auf den Alltag in der Stadt.