SPD Solingen plant Milliardenoffensive für Schulen, Klinik und Nahverkehr
Johanna Krüger
SPD Solingen plant Milliardenoffensive für Schulen, Klinik und Nahverkehr
Die SPD-Fraktion in Solingen hat ehrgeizige Pläne für die Zukunft der Stadt vorgelegt. Zu den zentralen Vorhaben gehören die Sicherung zusätzlicher Kreditmittel für Schulsanierungen sowie die Forderung nach besseren kommunalen Finanzzuweisungen von der Landesregierung. Die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz kritisierte, dass das Land Nordrhein-Westfalen seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber den Großstädten nicht nachkomme.
Bei einem jüngsten Strategietreffen konzentrierte sich die SPD-Gruppe auf die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs. Geplant sind unter anderem der Ausbau der Busverbindungen, die Beschleunigung der Linien und eine generelle Qualitätssteigerung für die Bürgerinnen und Bürger.
Darüber hinaus will die Fraktion zusätzliche Kredite für große Schulprojekte sichern. Dazu zählen der Neubau von Turnhallen an der Theodor-Heuss-Schule und der Albert-Schweitzer-Schule sowie die Erweiterung der Grundschule Aufderhöhe. Die Stadt soll angewiesen werden, dringend mit der Landesregierung über drei weitere Schulbauvorhaben zu verhandeln.
Auch im Bildungsbereich sind Verbesserungen vorgesehen. Die SPD plant, mehr IT-Fachkräfte einzustellen, um die tausenden Geräte in den Schulen zu verwalten. Zudem will sie in Düsseldorf weitere Gespräche über die Finanzierung des Solinger Anteils an der Sanierung des Freizeitbads Ittertal vorantreiben.
Im Gesundheitsbereich fordert die Fraktion, dass sich das Land mit deutlich mehr als 50 Prozent an der Erweiterung und Modernisierung des Solinger Städtischen Klinikums beteiligt. Preuß-Buchholz betonte die Erfolge der Fraktion seit 2014 und verwies darauf, dass es gelungen sei, die damals vorherrschende Resignation in neuen Schwung umzuwandeln. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Tim Kurzbach habe man zahllose Projekte in der Stadt umgesetzt.
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Die Fraktionschefin äußerte zudem die Hoffnung auf stärkeren Druck der Grünen in Düsseldorf. Sie rief Ministerpräsident Hendrik Wüst auf, sich der kommunalen Finanzierungsprobleme anzunehmen, und argumentierte, dass das Land unterfinanzierte Städte stärker unterstützen müsse.
Die SPD-Pläne umfassen die Bereiche Verkehr, Bildung, Gesundheit und Finanzen. Ziel ist es, Landesmittel für zentrale Vorhaben zu sichern und langjährige Finanzierungslücken zu schließen. Die Anstrengungen der Fraktion sind Teil eines umfassenderen Engagements, um Solingens Infrastruktur und Dienstleistungen nachhaltig zu verbessern.
