Solingen erstattet überraschend hohe Abwassergebühren für 2022 zurück
Johanna Krüger
Solingen erstattet überraschend hohe Abwassergebühren für 2022 zurück
Solinger Bürger erhalten höhere Rückerstattung für überzahlte Abwassergebühren 2022 als erwartet
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Die Anpassung erfolgt aufgrund einer kürzlichen Änderung des Landesgesetzes und der örtlichen Satzungen. Gebührenzahler müssen nichts unternehmen – der Prozess läuft automatisch ab.
Grundlage für die Rückerstattung ist eine Novelle des Kommunalabgabengesetzes (KAG) von Nordrhein-Westfalen, die am 16. Dezember 2022 verabschiedet wurde. Nur wenige Tage später passte Solingen am 19. Dezember seine Entwässerungssatzung an und machte die Änderung rückwirkend zum 1. Januar 2022 gültig.
Dadurch sinkt die Abwassergebühr um etwa acht Prozent. Die neuen Bescheide mit der reduzierten Gebühr werden am 10. März verschickt. Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) verrechnen die Rückerstattung mit der nächsten Zahlung, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.
Ralf Weeke, kaufmännischer Direktor der TBS, bestätigte, dass alle Bürger die Rückerstattung erhalten. Er zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis und betonte, dass keine Anträge oder Meldungen nötig seien. Sämtliche vorläufigen Bescheide werden ohne weiteres Zutun der Zahler korrigiert.
Die Rückerstattung fällt höher aus als zunächst angenommen – dank der Gebührensenkung. Die Anpassung wird in den nächsten Rechnungen sichtbar, ohne dass die Bürger zusätzliche Schritte unternehmen müssen. Die Änderung gilt für alle Abwassergebührenzahler in Solingen für das Jahr 2022.
