Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne ohne Budgetkürzung
Julian Lang
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne ohne Budgetkürzung
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgelegten Vorschläge zielen darauf ab, die Initiative wirksamer zu gestalten – ohne dabei das Budget zu kürzen.
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Klein stimmt zu, dass einige der geförderten Projekte zu sehr in sich gekapselt agieren. Zwar solle die Finanzierung erhalten bleiben, doch müsse das System effizienter arbeiten, so seine Argumentation.
Eine zentrale Neuerung, die er befürwortet, ist die stärkere Vernetzung zwischen den Trägern. So könnten sich etwa NGOs, die sich gegen Antisemitismus engagieren, mit Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität vernetzen. Dadurch ließen sich breitere Zielgruppen erreichen und eine Isolation der Projekte vermeiden.
Trotz der Reformen zeigt sich Klein überzeugt, dass wichtige Initiativen weiterhin gefördert werden. Im Mittelpunkt stehe nicht die Kürzung von Mitteln, sondern deren zielgerichteterer Einsatz.
Die Reformen sollen „Lebendige Demokratie“ effizienter machen, ohne das Budget anzutasten. Kleins Unterstützung deutet darauf hin, dass die Änderungen die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Bereichen stärken werden. Organisationen mit nachweislich guter Arbeit dürfen weiterhin mit finanzieller Unterstützung rechnen.
