Josefine Paul tritt als Grünen-Ministerin nach Solingen-Kritik zurück

Johanna Krüger
Johanna Krüger
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Porträt von Sir John Wentworth, Gouverneur von Nova Scotia von 1791-1808, sitzend in einem schwarzen Mantel mit einem Buch in der Hand, mit Text am unteren Bildrand.Johanna Krüger

Josefine Paul tritt als Grünen-Ministerin nach Solingen-Kritik zurück

Josefine Paul, die Migrations- und Familienministerin der Grünen, ist von ihrem Amt zurückgetreten. Der Rücktritt erfolgte nach wachsender Kritik an ihrer Handhabung der Untersuchungen zum Messerangriff in Solingen. Ministerpräsident Hendrik Wüst ernannte daraufhin am Dienstag, dem 27. Januar 2026, in Düsseldorf umgehend Verena Schäffer zu ihrer Nachfolgerin.

Pauls Rücktritt folgte auf Wochen des Drucks, insbesondere wegen ihrer verzögerten Reaktion auf den parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Ihr anfängliches Schweigen und die als unzureichend wahrgenommene Krisenbewältigung ließen viele an ihrer Führungsstärke zweifeln. Kritiker argumentierten, ihr Rücktritt sei zwar notwendig gewesen, aber zu spät erfolgt.

Der Prozess verlief zügig, wobei Wüst den Übergang straff steuerte. Nach politischer Konvention übernehmen Minister die Verantwortung für Versäumnisse in ihren Ressorts – selbst wenn sie nicht direkt schuld sind. Mit Pauls Abgang rückt nun die eigentliche Untersuchung wieder in den Fokus und ermöglicht es den Abgeordneten, die zugrundeliegenden Probleme genauer zu prüfen. Oppositionsvertreter äußerten bereits Zweifel an der künftigen Zusammenarbeit der Grünen mit der CDU. Manche vermuten, die Partei könnte ihre Unterstützung für Wüst neu bewerten, sobald sich die politische Lage beruhigt hat und die Gewinne der CDU deutlicher abzeichnen. Vorerst übernimmt Schäffer ein von jüngsten Kontroversen geprägtes Amt mit dem Auftrag, dem Ministerium wieder Stabilität zu verleihen.

Die Bilanz der Regierung ist nun durch Pauls Rücktritt belastet. Schäffers Ernennung bietet die Chance eines Neuanfangs, doch die Arbeit des Untersuchungsausschusses bleibt unabgeschlossen. Die nächsten Schritte der Grünen könnten davon abhängen, wie die CDU die Folgen der Krise bewältigt.