Freie Wähler NRW drängen auf Digitalstrategie: Deutschland droht den Anschluss zu verlieren
Lina Koch
Freie Wähler NRW drängen auf Digitalstrategie: Deutschland droht den Anschluss zu verlieren
Freie Wählergemeinschaft Nordrhein-Westfalen fordert umfassende Digitalstrategie für Deutschland
Die Freie Wählergemeinschaft Nordrhein-Westfalen hat die Bundesregierung aufgefordert, eine vollständige Digitalstrategie zu verabschieden. Nach Ansicht der Vereinigung hinkt die deutsche Infrastruktur hinterher – insbesondere in ländlichen Regionen fehle es an schnellem Internetzugang. Auch die Investitionen in die Informationstechnologie lägen deutlich unter denen anderer führender Volkswirtschaften.
Mit nur 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gibt Deutschland deutlich weniger für IT aus als etwa die USA, die 3,4 Prozent investieren. Diese Unterfinanzierung habe das Land unvorbereitet auf die gestiegene Nachfrage zurückgelassen. Während der COVID-19-Lockdowns kämpften die Systeme mit dem massiven Anstieg der Online-Aktivitäten. Ein aktuelles Beispiel war die einmalige Zahlung von 200 Euro an Studierende, die die digitalen Bundesysteme überlastete.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Allein am deutschen Internetknoten DE-CIX hat sich der Datenverkehr im letzten Jahrzehnt verzehnfacht. Dennoch verfügen weniger als ein Viertel der ländlichen Gebiete über Hochgeschwindigkeitsinternet – in vielen anderen EU-Ländern sind es über 60 Prozent. Die Partei fordert nun von Bundesminister Volker Wissing, bis Ende 2023 einen detaillierten Plan vorzulegen.
Ihr Vorschlag setzt ein klares Ziel: Bis 2028 müssen 80 Prozent der digitalen Infrastrukturziele erreicht sein. Erste Maßnahmen zur Modernisierung der Systeme sollen bereits in den kommenden Monaten starten. Die Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der Druck wächst, Deutschlands veraltete Digitalnetze zu erneuern.
Mit ihrer Initiative will die Wählergemeinschaft die Lücke zwischen Deutschland und anderen Industrienationen schließen. Ein veröffentlichtes Zeit- und Maßnahmenkonzept soll aufzeigen, wie das Land seine Ziele bis 2028 erreichen will. Ohne dringende Reformen bleibe das Risiko weiterer digitaler Pannen hoch.
