Diakonie Bethanien warnt vor Pflege-Krise durch geplante Lohnkürzungen
Luisa Klein
Diakonie Bethanien warnt vor Pflege-Krise durch geplante Lohnkürzungen
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Gesetzesänderungen zu Lohnkostenerstattungen in Pflege und Krankenhäusern
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante gesetzliche Änderungen geäußert, die die Erstattung von Lohnkosten in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern betreffen. Die Organisation warnt, dass die Vorschläge zu Finanzierungslücken führen und die Qualität der Langzeitpflege gefährden könnten. Fair bezahlte Löhne seien nicht nur eine gesetzliche Verpflichtung, sondern auch entscheidend, um Fachkräfte zu halten.
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Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sieht vor, dass Lohnerhöhungen in Krankenhäusern nur noch zu 50 Prozent erstattet werden, sobald sie bestimmte Grenzen überschreiten. Für Pflegekräfte plant das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, die Verpflichtung zur Zahlung tariflicher Löhne von 2027 bis 2030 auszusetzen. Zudem müssten Einrichtungen künftig die Differenz zwischen tatsächlichen Löhnen und den erstatteten Beträgen selbst tragen – bei gleichzeitig strengeren Vergütungsregeln.
Die Diakonie Bethanien, die sich am Protestantischen Tarifvertrag (AVR) orientiert, kritisiert diese Pläne scharf. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Einrichtung, betont, dass faire Löhne gesetzlich vorgeschrieben seien und nicht durch Kürzungen bei der Refanzierung unterlaufen werden dürften. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzt, dass angemessene Bezahlung kein Kostenfaktor, sondern eine Wertschätzung sei – unverzichtbar für die Bindung von Mitarbeitenden und die Zukunft der Pflegequalität.
Gemeinsam mit anderen Wohlfahrtsverbänden fordert die Organisation die Politik auf, tarifliche Löhne in voller Höhe zu erstatten. Sie warnt davor, faire Bezahlung und finanzielle Entlastung als Gegensätze darzustellen, und unterstreicht, dass eine nachhaltige Pflege auf gut bezahltem Personal beruhe. Ohne vollständige Kostenerstattung drohe eine Finanzierungslücke, die die Stabilität der Pflegegefährde.
Die geplanten Gesetze könnten zudem die Attraktivität von Berufen in Gesundheit und Pflege weiter schwächen. Die Diakonie Bethanien pocht darauf, dass faire Löhne und stabile Finanzierung Hand in Hand gehen müssen – nur so lasse sich eine hochwertige Versorgung langfristig sichern.
