Deutschland diskutiert Australiens Social-Media-Regeln als Vorbild für besseren Jugendschutz
Julian Lang
Deutschland diskutiert Australiens Social-Media-Regeln als Vorbild für besseren Jugendschutz
Deutsche Politiker prüfen Australiens strenge Sozialen-Medien-Regeln als Vorbild für den Jugendschutz
Die deutsche Politik zeigt zunehmend Interesse an Australiens verschärften Vorschriften für soziale Netzwerke – insbesondere die CDU erwägt ähnliche Maßnahmen, während Bildungsminister über strengere Kontrollen diskutieren. Zwar gibt es bereits bestehende Gesetze, doch werden diese im Netz oft umgangen, was zu Vollzugslücken führt.
Erst kürzlich kündigte Australien an, Nutzer unter 16 Jahren von sozialen Plattformen ausschließen zu wollen. Diese Pläne haben auch hierzulande Aufmerksamkeit erregt: Thüringens Bildungsminister Christian Tischner (CDU) setzt sich für vergleichbare Beschränkungen in Deutschland ein.
Schon zuvor hatte Armin Schwarz, CDU-Minister in Hessen, ein bundesweites Handyverbot an Schulen vorgeschlagen – angelehnt an das australische Modell. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat diese Ideen zwar geprüft, bisher aber keine offizielle Position bezogen.
Kritiker bemängeln vor allem, dass soziale Medien kaum zur Rechenschaft gezogen werden können. Anders als traditionelle Medien sind die Plattformen nach deutschem Presserecht nicht verpflichtet, eine verantwortliche Person zu benennen. Eine aktuelle Analyse argumentiert, dass diese Regelungslücke die Verbreitung von Falschinformationen, Hassrede und Hetze begünstigt – ohne Konsequenzen für die Anbieter. Als Lösung schlagen die Autoren vor, Plattformen zu zwingen, eine in Deutschland ansässige „verantwortliche Person im Sinne des Presserechts“ (V.i.S.d.P.) zu benennen.
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Während journalistische Medien jeden Beitrag prüfen müssen und bei Fehlern haftbar gemacht werden können, haften soziale Netzwerke derzeit kaum für falsche oder schädliche Inhalte. Dieser „Doppelstandard“, so die Kritik, untergräbt den Jugendschutz und den Kampf gegen digitale Gewalt.
Die Debatte um schärfere Regeln für soziale Medien gewinnt in Deutschland an Fahrt. Sollten Maßnahmen wie Altersbeschränkungen und klarere Verantwortlichkeiten eingeführt werden, könnte dies die Arbeitsweise der Plattformen grundlegend verändern. Bisher jedoch bleiben bestehende Jugendschutzgesetze lasch umgesetzt – eine Lücke, die Politiker nun schließen wollen.
