CDU-Solingen greift SPD an: "Magerer Erfolg und fehlende Zukunftspläne"
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die aktuelle Stadtführung scharf für deren Umgang mit zentralen Themen kritisiert. Er warf der SPD vor, berechtigte Sorgen abzutun, während seine eigene Fraktion praktikable Lösungen vorantreibe, um die lokale Infrastruktur und Dienstleistungen zu verbessern.
Flemm bezeichnete die jüngste Erfolgsbilanz der SPD als „eher mager und konstruiert“. Die regierende Mehrheit verfüge über keine klare Strategie für die Zukunft Solingens, sodass drängende Probleme ungelöst blieben, so seine Kritik.
Besonders in den Fokus rückte der Zustand der Solinger Schulen. Flemm betonte, dass viele Gebäude in schlechtem Zustand seien und trotz wiederholter Forderungen nach Modernisierungen immer noch kein zuverlässiges WLAN verfügbar sei.
Bei der Infrastruktur verwies er darauf, dass der Bau neuer Feuerwehr- und Rettungswachen in Ohligs erst jetzt begonnen habe. Die CDU habe unterdessen eigene Vorschläge eingebracht, darunter Pläne zum Ausbau von Radwegen und zur Stärkung der digitalen Netze.
Flemm wies zudem den Vorwurf zurück, die CDU ziele aus politischen Gründen auf den Oberbürgermeister ab. Diese Behauptung sei „besonders frustrierend“, erklärte er, und die SPD nutze die Rhetorik nur als Ablenkung vor der anstehenden Debatte über Kita-Gebühren. Die Partei tue Kritik an Solingens Problemen regelmäßig als bloße „Solinger Depression“ ab – ein Vorwurf, den Flemm als herablassend und kontraproduktiv bezeichnet.
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Die CDU-Fraktion betont, sie bleibe darauf konzentriert, ein sicheres, sozial gerechteres und zukunftsfähiges Solingen zu gestalten. Flemms Äußerungen deuten auf anhaltende Spannungen zwischen den Parteien hin, während die Diskussionen über Kita-Plätze, Schulen und Infrastruktur weitergehen. Die konkreten CDU-Vorschläge warten nun auf die weitere Beratung im Stadtrat.
