Bundeswehr-Soldat wegen antisemitischer Äußerung in Litauen verurteilt
Ein deutsches Gericht hat einen 38-jährigen Feldwebel aus Munster verurteilt, weil er während eines NATO-Einsatzes antisemitische Äußerungen getätigt hat. Der Vorfall ereignete sich im Mai 2021 während einer Übung in Litauen, als der Angeklagte MitSoldaten als „Vaterlandsverräter“ bezeichnete, „die früher Juden genannt wurden“. Der Richter urteilte, dass die Bemerkung eine klare Volksverhetzung darstelle, und wies die Einwände der Meinungsfreiheit oder eines missglückten Scherzes zurück.
Der Angeklagte, ein Zugführer im Panzergrenadierausbildungsbataillon 92, hatte die Äußerung am 24. Mai 2021 vor 40 bis 45 Soldaten gemacht. Zwar räumte er die Aussage vor Gericht ein, behauptete jedoch, sich sofort korrigiert zu haben – eine Darstellung, die von Zeugen nicht bestätigt wurde. Das Amtsgericht Soltau sprach ihn der Volksverhetzung schuldig und verhängte eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen à 50 Euro, insgesamt 6.000 Euro, zuzüglich der Gerichtskosten.
Der Fall steht im Zusammenhang mit weiteren Vorwürfen wegen rechtsextremer Umtriebe, Antisemitismus und Diskriminierung innerhalb des Bataillons während des Einsatzes 2021. Ursprünglich hatten die Ermittler zwei Zugführer und vier weitere Soldaten untersucht, wobei separate Verfahren eingeleitet wurden. Dieser Prozess konzentrierte sich jedoch ausschließlich auf die einzelne Anklage gegen den Angeklagten.
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Die Bundeswehr hat sich nicht zu weiteren Ermittlungen geäußert, und es laufen derzeit keine zusätzlichen zivilen Strafverfahren. Das Gericht bezeichnete das Urteil als milde und verwies auf die schweren persönlichen und beruflichen Folgen, die der Angeklagte und seine Familie seit Bekanntwerden der Vorwürfe tragen müssen.
Mit diesem Urteil schließt sich ein Kapitel in den umfassenderen Untersuchungen zu Fehlverhalten innerhalb des Bataillons. Die Geldstrafe und die Gerichtskosten bilden das juristische Ergebnis seiner Handlungen, während die weiteren Konsequenzen für die Einheit unklar bleiben. Bisher wurden keine zusätzlichen Anklagen vor zivilen Gerichten erhoben.
