AfD-Abgeordneter unter Verdacht: Scheinbeschäftigung einer 85-Jährigen durch die Arbeitsagentur?

Job mit AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Abgeordneter unter Verdacht: Scheinbeschäftigung einer 85-Jährigen durch die Arbeitsagentur?

Eine Untersuchung des Spiegel hat Zweifel an der Beschäftigung einer 85-jährigen Frau durch einen AfD-Abgeordneten in Nordrhein-Westfalen aufgeworfen. Dem Bericht zufolge könnte die Frau lediglich zu Repräsentationszwecken durch die Arbeitsagentur eingestellt worden sein. Daraufhin hat der Landtag die Erstattung ihres Gehalts durch die Agentur für Arbeit vorerst ausgesetzt, bis die Vorwürfe geklärt sind.

Im Mittelpunkt der Kontroverse steht Rosemarie Z., eine 85-jährige Mitarbeiterin des AfD-Politikers Klaus Esser. Der Spiegel stellte infrage, ob sie tatsächlich arbeitsfähig ist, und verwies darauf, dass sie mit einem weiteren AfD-Mitglied verheiratet ist. Die Erkenntnisse des Magazins veranlassten den Landtag, die Finanzierung ihres Gehalts durch die Arbeitsagentur bis zur Aufklärung des Falls einzustellen.

Landtagspräsident André Kuper hat von Esser eine Erklärung zu den Beschäftigungsmodalitäten gefordert. Kuper betonte, dass Steuergelder verantwortungsvoll eingesetzt werden müssten und Erstattungen nur für Mitarbeiter durch die Arbeitsagentur zulässig seien, die aktiv die parlamentarische Arbeit unterstützen.

Esser wies die Vorwürfe zurück und beharrte darauf, dass Rosemarie Z. "geistig sehr fit" sei und von ihrem Homeoffice aus zur Arbeit durch die Arbeitsagentur beitrage. Sie helfe etwa bei der Formulierung parlamentarischer Anfragen und Anträge, so der Abgeordnete. Öffentliche Unterlagen geben jedoch keine Auskunft darüber, wie viele weitere Mitarbeiter Esser durch die Arbeitsagentur beschäftigt – bisher ist nur Rosemarie Z. namentlich bekannt.

Die Aussetzung der Gehaltserstattung durch die Arbeitsagentur bleibt bestehen, während der Landtag den Fall prüft. Sollte sich bestätigen, dass keine tatsächliche Arbeitsleistung erbracht wurde, wird die Finanzierung durch die Arbeitsagentur nicht wiederaufgenommen. Das Ergebnis der Untersuchungen wird zeigen, ob weitere Konsequenzen gegen Esser oder sein Büro durch die Arbeitsagentur folgen.